Schutz für geflüchtete Kinder hat oberste Priorität

03/2022

Landesregierung und Jugendämter arbeiten eng zusammen, um die Hilfe für Kinder und Jugendliche aus der Ukraine bestmöglich zu organisieren.

Die Zahl der geflüchteten Menschen aus der Ukraine, die in Baden-Württemberg Schutz suchen, nimmt täglich zu. Auch viele Kinder und Jugendliche sind darunter. Umso wichtiger ist es, dass sie unbürokratisch und in einem sicheren und geschützten Umfeld untergebracht werden können. Bereits vergangene Woche hatte sich Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha dazu mit Vertreterinnen und Vertretern der Jugendämter in einer Schaltkonferenz ausgetauscht. In der Zwischenzeit sind in enger Abstimmung verschiedene Maßnahmen angestoßen worden, um die rasche Aufnahme von geflüchteten Kindern und Jugendlichen zu ermöglichen und die Jugendämter bei ihrer Aufgabe bestmöglich zu unterstützen. Am heutigen Freitag (18. März) trat die Runde erneut in einer digitalen Konferenz zusammen, die von der Ministerialdirektorin im Sozial- und Integrationsministerium, Leonie Dirks, geleitet wurde.

„Das Land hat schnell reagiert und den Behörden vor Ort einen flexiblen Rahmen verschafft, damit die Betreuung aller Kinder und Jugendlichen sichergestellt ist, die bei uns angekommen. Es ist beeindruckend, was vor Ort alles bereits an Hilfe und Unterstützung geleistet wird“, so Ministerialdirektorin Dirks zum Auftakt der Konferenz. Das Land hat sich kurzfristig bereit erklärt, abweichend von den gesetzlichen Regelungen freiwillig die Kosten für die Kinder und Jugendlichen zu übernehmen, bei denen sich erst nach einer Zeit von bis zu drei Monaten herausstellt, dass sie nicht von Erwachsenen begleitet werden, die für sie die Sorge übernehmen.

Das beim Kommunalverband für Jugend und Soziales (KVJS) angesiedelte Landesjugendamt hat den Jugendämtern inzwischen weitere aktuelle Hinweise für die Aufnahme von geflüchteten Minderjährigen an die Hand gegeben und eine Ausnahmeregelung zur Betriebserlaubnispflicht bei der Unterbringung von einreisenden Gruppen (also Minderjährigen und deren Betreuungspersonen) definiert. Damit wird der Situation Rechnung getragen, dass unter den Geflüchteten weniger unbegleitete Minderjährige, sondern eher ganze Verbünde mit ihren Betreuungspersonen in Baden-Württemberg Aufnahme suchen. „Nur mit vereinten Kräften sämtlicher Akteure können wir dieser humanitären Krise begegnen. Dabei ist es unsere gemeinsame Pflicht, den Kinderschutz umfassend zu gewährleisten. Der KVJS wird hierbei nach Kräften unterstützen“, sagte KVJS-Verbandsdirektorin Kristin Schwarz.

Das Land hat sich im engen Austausch mit den anderen Ländern bei der Bundesregierung dafür eingesetzt, dass das Bundesfamilienministerium speziell für Kinder und Jugendliche aus ukrainischen Heimen eine zentrale Anlaufstelle des Bundes einrichtet, die sowohl die Anfragen aus der Ukraine nach Schutz als auch die Möglichkeit der Unterbringung koordiniert. Die Ministerpräsidentenkonferenz hat am Donnerstag einen entsprechenden Beschluss der Länder gefasst. „Wir tun alles, damit die jungen Menschen sowohl Sicherheit und Schutz als auch ein gutes Ankommen nach ihrer Flucht erfahren“, so Ministerialdirektorin Leonie Dirks abschließend.

Hintergrundinformationen: Darüber hinaus sind alle relevanten Informationen zu den Coronavirus-Impfungen auch in ukrainischer Sprache abrufbar: https://www.dranbleiben-bw.de/ua/ und unter https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/corona-information-in-other-languages/