Rote Karte für Hass und Hetze im Internet – Landesfamilienrat fordert breites Bündnis für Respekt im Netz

Stuttgart: Hass und Hetze im Internet und die Verrohung des Umgangs miteinander sind aufs Schärfste zu verurteilen. Der Landesfamilienrat Baden-Württemberg begrüßt die vom Bund geplanten Maßnahmen gegen Beleidigungen und Hass im Internet als wichtigen Schritt. Um diesem vorzubeugen, bedarf es auch einer gesamtgesellschaftlichen Debatte um Inhalte und Werte unserer Gesellschaft.

Das Berliner Landgericht hat im September im Verfahren „Renate Künast gegen Facebook“ weite Grenzen der Meinungsvielfalt zu Lasten einer sachgerechten und respektvollen Debatte gesetzt. Dem Attentat auf eine Synagoge in Halle am 9. Oktober 2019 gingen rechtsradikale und antisemitische Posts in den sozialen Netzwerken voraus. Der im Juni 2019 einem Attentat zum Opfer gefallene Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke war immer wieder Hass und Hetze im Netz ausgesetzt. Auch Kinder und Jugendliche werden in den sozialen Medien Tag für Tag mit Beleidigungen und Belästigungen konfrontiert; laut jugendschutz.net gab es 2017 über 7.500 derartige Verstöße. Wenige Beispiele, die für eine Vielzahl ähnlicher Vorkommnisse stehen.

Für die Vorsitzende des Landesfamilienrates Christel Althaus ein Alarmzeichen, das auf eine besorgniserregende Entwicklung unserer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft deutet. Der Landesfamilienrat unterstützt daher die Kampagne der Landesregierung #RespektBW und fordert alle gesellschaftlichen Kräfte zu einem breiten Bündnis auf. Es gilt, eine eindeutige Grenze gegenüber Hass und Hetze im Internet zu setzen und den respektvollen Umgang miteinander einzufordern.

Die politisch Verantwortlichen sind aufgefordert, die Voraussetzungen zu schaffen, damit solche Auswüchse sanktioniert werden können. „Es kann nicht sein, dass Beleidigungen wie etwa das „Vogel-Zeigen“ im Straßenverkehr mit einer empfindlichen Geldbuße belegt werden, während eine Politikerin ungestraft als „Stück Scheiße“ und schlimmer beschimpft werden darf“, so Christel Althaus. Daneben bedürfe es einer breit angelegten und konzeptionell durchdachten Förderung der Medienkompetenz in allen schulischen und außerschulischen Bildungsbereichen, um für einen verantwortungsvollen Umgang mit Medien zu sensibilisieren.