Geht es den Armen zu gut? Die Frankfurter Allgemeine Zeitung spielt Arme gegen noch Ärmere aus

Der neue Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) führte sich mit dem Satz ein: „Hartz IV bedeutet nicht Armut, sondern ist die Antwort unserer Solidargemeinschaft auf Armut“. Das stieß auf heftige Kritik. 150.000 Personen teilten die Petition einer Hartz-IV-Bezieherin, Spahn solle doch mal vier Wochen von Hartz IV leben. Wohlfahrtsverbände mischten sich ein, bestätigten, dass das Beziehen von Hartz IV Armut bedeute und verlangten höhere Regelsätze. Spahn und die Kanzlerin, die ihm beisprang, hatten jedoch nur von sich gegeben, was alle Bundesregierungen der Nachkriegszeit schon immer behauptet haben, egal ob mit Beteiligung von CDU, CSU, SPD, Grünen oder FDP: Sie alle bezeichneten die Sozialhilfe gewöhnlich als „bekämpfte Armut“.

Hier der Beitrag von Rainer Roth zur aktuellen Diskussion um die Armutsregelleistungen im SGB II/SGB XII und dazu wer was sagt, wer was falsch sagt und was die verschiedenen Sager für Interessenslagen haben.

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