Bafög: Förderung für Schüler und Studenten ist reformbedürftig
09/2021
Die Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz, kurz Bafög, erreichen immer weniger junge Menschen. Im Jahr 2019 erhielten rund 680.000 Studenten und Schüler die 1971 eingeführte Ausbildungshilfe, 2020 waren es nur noch 639.000 — das entspricht einem Minus von 6 Prozent. Der Trend ist nicht neu: Bereits seit 2012 sinkt die Zahl der Bafög-Empfänger. Besonders eklatant ist dies für Studenten, denn deren Zahl hat sich in den vergangenen vier Jahrzehnten mehr als verdoppelt, während die Zahl der Geförderten seit fast einer Dekade sinkt.
Als das Bafög am 1. September 1971 in Kraft trat, wurde es zunächst als Vollzuschuss bereitgestellt. Wer damals studierte und nicht mehr bei den Eltern lebte, erhielt 440 D-Mark. Doch schon drei Jahre später wurde das System geändert: Seither müssen Studenten einen Teil ihres Bafögs zurückzahlen. Im Jahr 2001 wurde die Höhe der Rückzahlung auf maximal 50 Prozent des Darlehens beschränkt – eine Regel, die bis heute für das Studenten-Bafög gilt, während das Schüler-Bafög nicht zurückgezahlt werden muss. Insgesamt wurden seit der Einführung des Bafögs mehr als 36 Millionen Menschen gefördert, davon waren knapp zwei Drittel Studenten.
Wo das Bafög zum Leben nicht reicht: Bafög-Studenten bezogen im Jahr 2020 im Schnitt 574 Euro pro Monat, das waren 60 Euro mehr als im Vorjahr. Der Höchstsatz liegt aktuell bei 861 Euro. In manch großer Unistadt reicht allerdings auch das zum Studentenleben nicht aus: So rechnet die Ludwig-Maximilians-Universität mit circa 900 Euro, die ein Student in der bayerischen Landeshauptstadt im Monat braucht — vorausgesetzt, Studentin oder Student findet überhaupt ein bezahlbares Zimmer.
Ob jemand Anspruch auf Bafög hat und wenn ja, in welcher Höhe, richtet sich vor allem danach, wie viel man selbst oder die Eltern verdienen. Auch das eigene Vermögen, das des (Ehe-) Partners, das Alter und, falls vorhanden, die Zahl der eigenen Kinder spielen eine Rolle. Bezugsberechtigt ist außerdem nur, wer jünger als 35 Jahre ist und in Vollzeit studiert.
Reformieren – aber wie? Angesichts stetig sinkender Bezieherzahlen plädieren viele Interessenvertretungen für eine Bafög-Reform, auch Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU), die erst 2019 bei der jüngsten Bafög-Anpassung den Höchstsatz und die Elternfreibeträge angehoben hatte. So spricht sich etwa das Deutsche Studentenwerk aktuell neben einer Entbürokratisierung vor allem für höhere Einkommensfreibeträge und Bafög-Sätze aus. Die CDU/CSU plädiert für ein flexibleres Bafög, das bis zum Eintritt ins Rentenalter zurückgezahlt werden kann, während die Grünen das Bafög zu einer Grundsicherung für Azubis und Studenten umbauen wollen, das neben einem Garantiebetrag für alle um einen Zuschuss für Bedürftige ergänzt werden soll. Noch einen Schritt weiter geht die FDP: Sie wünscht sich ein Bafög-Modell, das vom Einkommen der Eltern unabhängig ist.